Aktuell

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Seit März 2010 arbeiten vier Mitglieder des FORUM Melk im Gemeinderat mit. Unter dem Motto Transparenz, Kontrolle und Bürgerbeteiligung möchten wir Sie über politische Entscheidungen und interessante Themen informieren.

Werden Sie mit uns aktiv, informieren Sie sich, diskutieren Sie mit, bringen Sie sich mit Ihren Kommentaren ein und tragen Sie so zu einem regen Austausch zu den verschiedensten Themen bei.

Denn die Stadt sind wir alle gemeinsam!

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Finanzdesaster

2013

Eine Rückblende zur 7. Sitzung, Tagesordnungspunkt 4 des Melker Gemeinderats:

"Wie erinnerlich tragen die Verkaufserlöse der Grundstücke
für das FMZ Löwenpark und die  Wohnbauten der WET
zur
GEGENFINANZIERUNG für die im Jahre 2011
erfolgte Errichtung der  n
euen Sport-und Freizeitanlage bei".

Daraus wurde leider nichts.

Einnahmen von ca 2.335.000 €

                                       Löwenpark ca 1.380.000 € 
                                       Wohnhausanlage WET ca 955.000 €

stehen Ausgaben von mindestens 3.200.000 € entgegen.

                                       Entsorgung von kontaminiertem Material   ca 780.000 €
                                       Kindergarten Finanzierungsbedarf   2.304.338 €
                                       Parkplatz zwischen Löwenpark und KIGA  111.000 €.

 

Erfolgsmodelle sehen anders aus.

 

 

 

Melk, der kulturelle Mittelpunkt in NÖ

Die ersten 4 Jahre - Eine Gegenüberstellung der beiden Museumsbetreuer der Stadt Melk.

Daten laut Anton Harrers Rückblick vom 10.Jänner 2015

 

                                                Anton Harrer                  Mag. Paul Magg

Vorträge                                             9                                           -

historische Ausstellungen                      4                                           2

Kulturausflüge                                     3                                           -

Künstlerausstellungen                           5                                           -

Publikationen                                       4                                          2

 

Ist das der vom Bürgermeister gewünschte frische Wind?

 

Ein Rückblick

Geschätzte Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürger!

 

Wir haben alle Beiträge der letzten Jahre freigeschaltet, vielleicht haben Sie Zeit und Lust, nochmals einen Blick in die Vergangenheit zu werfen.

 

Resümee 5 Jahre Forum

Geschätzte Bürgerinnen und Bürger von Melk!

 

Vor 6 Jahren wurde überfallsartig in der Gemeinderatssitzung Anfang Dezember 2008 der Bau des Fachmarktzentrums Löwenpark von der ÖVP-Mehrheit mit den Stimmen der Grünen beschlossen. Lediglich die SPÖ stimmte damals dagegen, stellte sich aber grundsätzlich hinter das Projekt.

Die Kaufleute in der Stadt waren aufgebracht und auch andere Bürger sahen in der Ankündigung des Centers mit einer Verkaufsfläche von 12000 m² eine existentielle wirtschaftliche Bedrohung der Melker Altstadt. Der Widerstand wurde immer größer und führte schließlich zur Gründung des FORUM MELK.

Da die ÖVP zu keinen Kompromissen bereits war, sah sich das FORUM im Herbst 2009 zur Kanditatur bei den GR-Wahlen im März 2010 gezwungen und konnte mit 512 Stimmen und vier Mandaten in den Gemeinderat (davon ein Stadtrat) einziehen.

Unser Ansatz einer verantwortungsvollen Politik stand von Beginn an unter folgenden Prämissen:

  - sind Projekte zweckmäßig, wirtschaftlich und finanziell leistbar?

Das Projekt Löwenpark wurde in den folgenden Jahren bekanntlich durchgezogen - jedoch deutlich kleiner und mit weniger, aber immerhin noch beträchtlichen Kollateralschäden. So konnte die Arbeiterkammer gerettet werden -
die Feuerwehr ist bis heute ohne adäquates Zuhause.

Beim Hochwasserschutz konnten wir - und das FORUM drängte nachweislich schon 2010 auf eine rasche Umsetzung - uneingeschränkt zustimmen.

Bei vielen anderen Projekten meldeten wir immer wieder unsere Zweifel an, da unsere Vorstellung einer behutsamen und ressourcensparenden Stadtentwicklung eine andere ist.

Wir meinen, es ist nicht vertretbar, nachfolgenden Generationen einen inzwischen auf mehr als 35 Millionen Euro angewachsenen Schuldenberg zu hinterlassen (zu Beginn der Ära Widrich war der Schuldenstand 13 Millionen).


Mit Steuergeld wird hierorts sehr großzügig umgegangen. So wird der neue Kindergarten in der Abt Karl-Strasse ausfinanziert 5,5 Millionen Euro kosten - andere Gemeinden bauen damit mindestens zwei Kindergärten.

Immer wieder versuchten wir mit Dringlichkeitsanträgen, Gegenvorschlägen und wenn nötig Aufsichtsbeschwerden unsere Vorstellungen und Ideen einzubringen.

Besonders empörend empfanden wir auch die Demotivierung von Ehrenamtlichen im Kultur-und Bildungsbereich - für eine Stadt, die sich als kulturelles Zentrum Niederösterreichs wähnt, fatal.

Das Stadtmuseum liegt jetzt im Dornröschenschlaf.

Als kleine Bürgerliste erstmals im Gemeinderat haben wir unabhängig, unbestechlich und wenn nötig unbequem unseren Wählerauftrag einer kontrollierenden Oppositionspartei zu erfüllen versucht.

Mein Resümee nach 5 Jahren: Im Beziehungsgeflecht absolute ÖVP-Mehrheit in der Gemeinde, absolute ÖVP-Mehrheit im Land, ÖVP-dominierte lokale Medienlandschaft ist eine unabhängige Bürgerliste praktisch chanchenlos.

Demokratiepolitisch besonders bedenklich ist, dass Mitglieder des FORUMS, die in der Altstadt ein Geschäft betreiben, sich von der Mehrheitsfraktion ständig unter Druck gesetzt fühlen und aus Angst, es könnte Ihnen ein wirtschaftlicher Nachteil durch ihr politisches Engagement entstehen, nicht mehr auf der Liste des FORUMS kandidieren wollten. Das grenzt an Gesinnungsterror und ist in einer Demokratie nicht zu akzeptieren.

Da auch sonst das Interesse, sich an wählbarer Stelle aufstellen zu lassen gering war und die Mission mit der Errichtung des Löwenparks und der Verhinderung der schlimmsten Auswüchse erfüllt ist, haben wir uns entschlossen, bei der Gemeinderatswahl am 25.1.2015 nicht mehr zu kandidieren.

Mein Dank gilt allen Mitstreitern, die sich in den letzten 6 Jahren mit viel Engagement für ein lebenswertes Melk eingesetzt haben und allen Melkerinnen und Melkern, die uns bei der Wahl 2010 das Vertrauen geschenkt haben.

Dr. Christian Pfeffer

 

Seniorenheim für die Melker in der Innenstadt

Immer mehr Senioren leben allein, oft in zu großen Wohnungen, die nicht auf die Bedürfnisse des alten Menschen eingerichtet sind.
Es fehlen
Barrierefreiheit, sichernde Handläufe und Griffe, Einstiegshilfen in Bädern etc.

Nicht alle Wohnungen und Häuser sind adaptierbar. Ungern verlässt man die gewohnte Umgebung, so lange nicht wirklich einladende Angebote des Wohnens vorhanden sind. Man möchte im Ort bleiben, bekannte Menschen nicht verlassen.

In Melk gibt es jedoch keine wirklich guten Angebote für diese Bevölkerungsgruppe. Das Landespflegeheim am südlichen Ortsrand nimmt erst Personen auf, die Pfegestufe 4 haben (das bedeutet den Bedarf an 160 Stunden Pflege im Monat), Senior sozial an der Nibelungenlände bietet nur betreubares Wohnen (es gibt keine ständige Betreuung, sondern man bekommt nur jene Pflege, die man bei Hilfsorganisationen dazu kauft).

Die Stadtregierung wird nicht müde zu betonen, wie viele (oft sehr teure) Projekte man in den letzten Jahren verwirklicht hat wie Löwenpark, Sport-und Freizeitzentrum, Hochwasserschutz und Hauptplatz.

Wo aber werden die alten Menschen berücksichtigt?
Wer nimmt die Bedürfnisse dieser Bevölkerungsgruppe wahr?
Wie kann man diesen Menschen helfen, Wohlbefinden
und Lebensqualität auch in unserer Stadt zu finden?

Es gibt einige Areale in der Stadt, die sich wirklich gut eignen würden für ein Seniorenheim. Cafe, Garten und ein Gemeinschaftsraum sollten selbstverständlich sein. Die Gemeinde könnte Rechtsträger sein und man übergibt die Betriebsführung einer Organisation wie Rotes Kreuz, Hilfswerk, Senecura oder ähnlichen Institutionen.

 

Die Melker hätten das wahrlich verdient!

 
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